AGB.

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Sicherheit

Alle im BMW Online-Shop gemachten Angaben wie Kreditkarten-Informationen, Bankkonto-Informationen, Adresse und E-Mail-Adresse, werden automatisch mittels SSL Protokoll (Secure Sockets Layer Protocol) verschlüsselt. SSL ist der Industriestandard für den Transfer vertraulicher Daten über das Internet.



Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft für den Verkauf von Artikeln aus dem BMW Online-Shop




Für den Verkauf von Artikeln aus dem BMW Online-Shop durch die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft, Petuelring 130, 80788 München, Sitz und Registergericht: München HRB 42243 (nachfolgend „BMW“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB können auf der Internetseite shop.BMW.com eingesehen, abgespeichert und ausgedruckt werden.


1. Angebot und Vertragsschluss

1.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen nur der Information des Kunden und sind kein bindendes Angebot von BMW.

1.2 Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab (Bestellung). Der Kunde bleibt für einen Zeitraum von 10 Tagen nach Eingang der Bestellung bei BMW an sein Angebot gebunden.

1.3 Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde per Email eine automatische Bestätigung über den Eingang der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung und etwa folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes durch BMW dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn BMW innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Bestellung dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lässt oder die bestellte Ware ausliefert.

1.4 Die Annahme der Bestellung durch BMW erfolgt unter der Bedingung, dass der Kunde bei Kreditkartenzahlung Kreditkartennummer, Gültigkeit, Name des Karteninhabers, Kartenprüfnummer bzw. CVC (dreistellige bzw. vierstellige Ziffer auf der Rückseite der Karte) sowie Kreditkarten-Rechnungsanschrift bestehend aus Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort und Land eingibt und die Kreditkartenprüfung positiv ausfällt.

1.5 Hat der Kunde ein Kundenkonto eröffnet, wird der Vertragstext von BMW im Kundenkonto gespeichert. Dort kann der Kunde ihn ansehen, speichern und ausdrucken. Falls der Kunde kein Kundenkonto eröffnet hat, wird der Vertragstext von BMW nicht gespeichert und kann vom Kunden nach Abschluss des Vertrages nicht mehr abgerufen, angesehen oder gespeichert werden.

1.6 Eingabefehler kann der Kunde dadurch berichtigen, dass er den Vorgang abbricht und den Vorgang erneut beginnt.


2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Alle Preisangaben sind EURO-Preise inkl. Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Angaben zu den Landeswährungen im Kalkulator stellen lediglich einen unverbindlichen Hinweis auf den Preis in der jeweiligen Landeswährung dar. Tagesaktuelle Kursänderungen werden nicht berücksichtigt. Für die Versandkosten gilt die Regelung unter Ziffer 5 (Lieferung und Versand).

2.2 Gegen die Ansprüche von BMW kann der Kunde nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Vertrag beruht.


3. Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat er ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3.2 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind (Nr. 1). Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (Nr. 6).

3.3 Besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, wird der Kunde im Folgenden über dieses Widerrufsrecht belehrt:

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

-    die Ware oder
-    im Falle der Bestellung von mehreren Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die letzte Ware; oder
-    im Falle einer Lieferung der Ware(n) in mehreren Teilsendungen oder Stücken die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft,

Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Lifestyle Collections
BMW Group Zentrallager
c/o ITG GmbH
Eichenstr. 11
D-85445 Schwaig

Email: customerservice@bmw.com
Tel. + 49 (0) 0800-26974670 (Mo.-Fr. 8:00 - 20:00 Uhr MEZ)
Fax: +49 (0) 180 500 2498 (0,06 €/FAX aus dem deutschen Festnetz))  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


3.4 Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

3.5 Der Kunde muss im Falle eines Widerrufs Wertersatz für einen Wertverlust leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.

4. Widerrufsmöglichkeiten

Eine Auflistung der Widerrufsmöglichkeiten findet der Kunde im Anhang.


5. Lieferung und Versand

5.1 Die Lieferzeiten für Standard-Sendungen betragen innerhalb von Deutschland 2 Werktage, in Länder der Europäischen Union 7 Werktage und in Länder außerhalb der Europäischen Union 14 Werktage und gelten jeweils für Bestellungen, die vor 10:30 Uhr (MEZ) eingegangen sind. Per Express können Waren an Werktagen von Montag bis Freitag geliefert werden.

5.2 Kosten für Verpackung und Transportversicherung sind in den Versandkosten enthalten.

5.3 Ab einem Warenwert (inkl. Umsatzsteuer) von EUR 75,00 werden dem Kunden für Standard-Sendungen in Länder der Europäischen Union und in die Schweiz keine Versandkosten in Rechnung gestellt.

5.4 Unter einem Warenwert (inkl. Umsatzsteuer) von EUR 75,00, für Express-Sendungen und für Sendungen in Länder außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz werden dem Kunden Versandkosten wie folgt in Rechnung gestellt:
-    Standard-Sendung innerhalb Deutschlands: EUR 4,90
-    Express-Sendung innerhalb Deutschlands: EUR 9,50
-    Standard-Sendung nach Großbritannien: EUR 8,95
-    Express-Sendung nach Großbritannien: EUR 12,95
-    Standard-Sendung in Länder innerhalb der EU (ohne Deutschland und Großbritannien): EUR 9,95
-    Express-Sendung in Länder innerhalb der EU (ohne Deutschland und Großbritannien): EUR 17,90
-    Standard-Sendung in die Schweiz oder die USA: EUR 14,90
-    Express-Sendung in die Schweiz oder die USA: EUR 19,90
-    Standard-Sendung in Länder außerhalb der EU (ohne Schweiz und USA): EUR 19,90
-    Express-Sendung in Länder außerhalb der EU (ohne Schweiz und USA): EUR 29,90

5.5 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen Zölle an, die sich nach den lokalen Gesetzen richten. Bei Lieferungen in die Schweiz sind vom Kunden pro Sendung neben Zoll- und Mehrwertsteuer noch eine Vorlageprovision und Administrationskosten des Transportdienstleisters in folgender Höhe zu tragen:
-    Administrationskosten: CHF 9,00 und
-    Vorlageprovision: 2 % des Umsatzsteuer-Betrages, mindestens aber CHF 8,00

5.6 Sämtliche BMW/MINI Handels- und Servicebetriebe sind Teilnehmer an der Selbstentsorgergemeinschaft. Sie nehmen alle anfallenden Verpackungen, auch im Online-Vertrieb erworbener Artikel, innerhalb Deutschlands kostenfrei zurück


6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von BMW.


7. Sachmangel

Es gelten die gesetzlichen Rechte und Ansprüche bei Sachmängeln.


8. Haftung

8.1 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BMW nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), etwa solcher, die der Vertrag BMW nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
Diese Haftung ist begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden.


8.2 Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von BMW für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ebenfalls in dem durch vorstehenden Abschnitt beschriebenen Umfang beschränkt.

8.3 Die Haftung von BMW bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.


9. Rechtswahl

Für die Bestellung und für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus der Bestellung und der Durchführung der Bestellung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


10. Vertragssprache

Abhängig von der Sprachauswahl des Kunden vor Auslösen der Bestellung erfolgt der Vertragsabschluss in deutscher oder englischer Sprache.


11. Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Scheck- und Wechselforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

11.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


Stand 09/2016


Anhang:

Wir bieten Ihnen zum Beispiel folgende Widerrufsmöglichkeiten an:
1.    Direkt über unsere Internetseite shop.BMW.com unter „Hilfe & Service“ – „Bestellung suchen“.
2.    Telefonisch unter . + 49 (0) 0800-26974670 (Mo.-Fr. 8:00 - 20:00 Uhr MEZ)
3.    Per Widerrufsfomular, das Sie auf der folgenden Seite finden.

Mehr Informationen zu den Zahlungsmethoden finden Sie unter "FAQ/Wie läuft die Bestellung ab?".